Urbane Mobilität: neues Mobilitätsgesetz

Neues Mobilitätsgesetz für ein fahrradfreundlicheres Berlin

  • Birgit Ankerl

Mehr Radwege, schnellere und sicherere Verbindungen: Das neue Mobilitätsgesetz der Hauptstadt kommt.

Mobilität in Berlin soll sicherer, bequemer sowie umwelt- und klimafreundlicher werden. In dieser Woche hat der Berliner Senat einen Beschluss erlassen, auf den Radaktivisten seit mehr als zwei Jahren pochen: den Entwurf des bundesweit ersten Mobilitätsgesetzes. Demnächst wird das Gesetz im Berliner Abgeordnetenhaus debattiert und beschlossen.

Voraussetzung ist ein umfassendes Mobilitätkonzept

Mobilität in einer wachsenden Metropole wie Berlin funktioniert nur, wenn alle Verkehrsmittel in ein funktionierendes Mobilitätskonzept integriert sind – neben dem ÖPNV spielt dabei insbesondere der Radverkehr eine wichtige Rolle, um den Verkehr langfristig klimaneutral zu gestalten. Mit dem Gesetz wird unter anderem die Grundlage für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur geschafften. Lückenlose Radwege, geschützte Radstreifen, schnellere Verbindungen sowie mehr Abstellmöglichkeiten sind einige der Ziele des Gesetzesentwurfs in puncto Radverkehr. Ermöglicht wurden diese wichtigen Eckpunkte des Mobilitätsgesetzes nicht zuletzt durch die Initiative Volksentscheid Fahrrad, die für ihren Einsatz für den Deutschen Fahrradpreis nominiert ist.

Das ist das Ziel: innerhalb von 10 Jahren soll Berlin nach Kopenhagener Vorbild umgebaut sein.


Neben dem Beschluss in der Hauptstadt sind bereits weitere Bürgerinitiativen und Volksentscheide rund um einen verbesserten Radverkehr im Gange. Beispielsweise hat Bamberg bereits erfolgreich abgeschlossen, Darmstadt stimmt aktuell ab und in Stuttgart, München, Hamburg und Nordrhein-Westfalen laufen die Vorbereitungen für entsprechende Bürgerentscheide.


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